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BGH, 21.05.2012 - VI ZR 158/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Begründung im Rahmen der Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde durch das Revisionsgericht; Anhörungsrüge wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 544 Abs. 4
Begründung im Rahmen der Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde durch das Revisionsgericht; Anhörungsrüge wegen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Anhörungsrüge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankenthal, 07.05.2009 - 3 O 293/08
- OLG Zweibrücken, 06.05.2011 - 2 U 28/10
- BGH, 17.04.2012 - (Az. unbek.)
- BGH, 21.05.2012 - VI ZR 158/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.02.2005 - III ZR 263/04
Anwendung des AnhörungsrügenG in Altfällen; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BGH, 21.05.2012 - VI ZR 158/11
Hingegen ist es nicht erforderlich, alle Einzelpunkte des Parteivortrags auch ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f.; BGH, Beschluss vom 24. Februar 2005 - III ZR 263/04, NJW 2005, 1432 f.). - BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94
Hochschullehrer
Auszug aus BGH, 21.05.2012 - VI ZR 158/11
Hingegen ist es nicht erforderlich, alle Einzelpunkte des Parteivortrags auch ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f.; BGH, Beschluss vom 24. Februar 2005 - III ZR 263/04, NJW 2005, 1432 f.).